Übersicht

Meldungen

P & R Parkplatz Adolf-Silverberg-Straße

Uns ist aufgefallen, dass die Beleuchtung an der Querungshilfe auf Höhe des Netto-Parkplatzes unzureichend ist. Insbesondere die seitlichen Lichtquellen von Bahnhof und dem gegenüberliegendem Lebensmitteldiscounter führen dazu, dass Fußgänger auf der Querungshilfe oft nur schwer zu erkennen sind. Eine Nachfrage…

Aktionsbündnis „Wir wollen wohnen“ gegründet – Kampagne gegen Abschaffung des Mieterschutzes gestartet

Deutscher Mieterbund, Sozial- und Wohlfahrtsverbände und der DGB haben das Aktionsbündnis „Wir wollen wohnen“ gegründet. Selbstverständlich unterstützt die SPD diese Initiative, deren Ziele (Stop der Mietpreispirale, ausreichender günstiger Wohnraum für alle) wir mit unserer Politik bereits versuchen zu erreichen. Leider…

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Schließung Geburtsstation Bergheim – Offener Brief an Beteiligte

Die Schließung der Bergheimer Geburtsstation stellt einen massiven Einschnitt in die medizinische Versorgung des nördlichen Rhein-Erft-Kreis dar. Wir fordern deshalb alle Beteiligten auf, gemeinsam nach Lösungen zum Erhalt des Angebots zu suchen. Der offene Brief im Wortlaut und unsere Pressemitteilung:

Haushalt 2019: „Bedburg auf Wachstum ausgerichtet“

Bei der gestrigen Vorstellung des städtischen Haushaltsentwurfs für 2019 hat Bürgermeister Sascha Solbach deutlich gemacht, dass Bedburg auf Wachstum ausgerichtet ist. Die SPD-Fraktion unterstützt den Bürgermeister bei diesem Kurs. Um Bedburg dafür fit zu machen, werden eine ganze Reihe von…

Hohe Kinderarmut im Kreis

Die Kinderarmut in Deutschland ist ein dramatisches Zeichen für gesellschaftliche Fehlentwicklungen. Die Zahlen für den Rhein-Erft-Kreis sind sehr uneinheitlich und spiegeln damit die unterschiedlichen strukturellen Ausgangslagen der einzelnen Städte wieder.

Frohe Weihnachten

Wir wünschen allen ein frohes Weihnachtsfest, ein paar besinnliche und ruhige Tage im Kreise der Familie und Freunden und viel Glück und Gesundheit für das Jahr 2019!…

Grundschule Kirchherten wird erweitert

In der gestrigen Ratssitzung hat der Stadtrat einstimmig zugestimmt, die Planungen zur Erweiterung der Grundschule Kirchherten voranzutreiben. Außerdem wurde die Verwaltung beauftragt, entsprechende Finanzmittel für den Bau in 2019 und 2020 in den städtischen Haushalt einzustellen. „Die Geschwister-Stern-Schule bekommt damit…

Viertes Kommunalpolitisches Mobilitätsforum

Am vergangenen Samstag durfte ich am vierten Kommunalpolitischen Mobilitätsforum teilnehmen. Hinter dem sperrigen Titel verbirgt sich eine gelungene Veranstaltung, bei der diejenigen im Vordergrund standen, die die Mobilitätswende (ja, auch hier brauchen wir eine Wende) umsetzen müssen, nämlich die Städte, Kommunen…

Sonderverkehrswegeplan für das Rheinische Revier

Die SPD-Landtagsfraktion fordert die Landesregierung auf, sich in der Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung (WSB)“ für einen Sonderverkehrswegeplan einzusetzen, der den Strukturwandel auch im Rhein-Erft-Kreis unterstützen soll. Die Fraktion der Sozialdemokraten hat heute beschlossen einen entsprechenden Antrag in den Landtag NRW einzubringen. Pressemitteilung:

Luftbild Kraftwerk Weisweiler
Bild: Von Frankherz - Eigenes Werk, Gemeinfrei, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=3503980

Konkrete Ideen für den Strukturwandel

In der heutigen Sitzung des Landtags stellte ich die Ideen und Maßnahmen der SPD-Landtagsfraktion für die Gestaltung des Strukturwandels im Rheinischen Revier vor. Lesen sie dazu meine Pressemitteilung: