Übersicht

Anträge

Antrag zur Verkehrsberuhigung Kolpingstraße

die seit Jahren andauernde Diskussion über eine Beruhigung und Reduzierung der unerträglichen Verkehrslast auf der Kolpingstraße in Blerichen nimmt kein Ende. Die bisher durchgeführten Maßnahmen führten zu keiner deutlichen Reduzierung bei den täglich durchfahrenden Fahrzeugen. Andere von der SPD auf…

Antrag zur generellen Umstellung auf 2-Jährige Haushaltsplanung

die letzten Jahre haben immer deutlicher gezeigt, dass die Erstellung eines Haushaltsentwurfes die Verwaltung über Monate stark beschäftigt. Die Verabschiedung von Haushalten verschiebt sich dabei trotz aller Bemühungen seitens Bürgermeister, Kämmerei und gesamter Verwaltung immer weiter, so dass Haushalte in…

Antrag zur weiteren Nutzung des Sportplatzes in Kirdorf

der im Jahr 2022 von den Vereinen BC Kirdorf-Blerichen und SV Blerichen gestellte und von der CDU unterstützte Antrag zur Erneuerung des Fußballplatzes in Kirdorf konnte im Runden-Tisch Sport und im Bauausschuss keine Mehrheit finden. Ein Hauptargument war hierbei sicher,…

Antrag auf Erstellung eines Digitalisierungskonzeptes

Antrag auf Erstellung eines Digitalisierungskonzeptes für die Zukunftssicherung der Arbeit der Verwaltung die Stadt Bedburg befindet sich im demografischen Wandel. Dem Haushaltsentwurf für das Jahr 2023 ist zu entnehmen, dass sich die Stadt ihrer Herausforderung bewusst ist und diese angehen…

Antrag zum Stärkungspakt NRW

Einrichtungen der kommunalen sozialen Infrastruktur stehen wegen der krisenbedingt steigenden Ausgaben und einer verstärkten Inanspruchnahme vor besonderen Herausforderungen. Zum einen ist der Beratungsbedarf vor Ort erheblich gestiegen, zum anderen sind höhere Ausgaben für die Aufrechterhaltung des Betriebs der Einrichtungen zu…

Antrag zum Haushalt 2023

hiermit übermittelt die SPD ihre Anträge und politischen Zielsetzungen zum vorliegenden Haushaltsentwurf für das Jahr 2022. Der vorliegende Haushaltsentwurf enthält mit den Streichungen und Verschiebungen der sogenannten „Blacklist“ sicher für alle eine Reihe von Zumutungen. Allerdings zeigt der Haushalt gerade…

Antrag zur Verbesserung der Bestuhlung im Rittersaal des Schloss Bedburg

die SPD-Fraktion hofft sehr, dass trotz der noch nicht vollständig überstandenen Corona-Pandemie, wieder vermehrt Veranstaltungen im Rittersaal auf Schloss Bedburg stattfinden können. Damit solche Veranstaltungen aber für Künstler und Publikum ein sicherer und möglichst angenehmer Genuss werden, sind aus unserer…

Antrag zur Reduzierung der Lärmemissionen von der A61

Auf Antrag der SPD-Fraktion hin werden durch die Verwaltung Gespräche mit der Autobahn GmbH zur Reduzierung der Geräuschemissionen von der A61 geführt. im Zuge der Diskussionen rund um das neue Gewerbegebiet BEB61 wurden mehrfach die befürchteten Lärmemissionen diskutiert und hierbei…

Antrag zur Änderung des Bebauungsplan Nr. 5 für Kircherten

Auf Anregung des Ortsbürgermeisters von Kirchherten, Friedel Moritz, stellte die SPD-Fraktion diesen Antrag und konnte damit eine Fehlentwicklung in einem kleinen Baugebiet in Kirchherten verhindern. Der Bebauungsplan sieht nun eine Bebauung wie zuvor mit den Anwohnern abgestimmt vor. am 18.02.2014…

Erweiterung Parkplatz Lipp „Am Pützbach“

Auf Anregung des Ortsbürgermeisters von Lipp, Sven Herzog, stellte die SPD-Fraktion im April diesen Antrag, um einige zusätzliche Stellplätze auf dem Parkplatz am Pützbach in Lipp einzurichten: unsere Stadt Bedburg und auch der Ortsteil Lipp wachsen. Ein stetiger Generationenwechsel in…

Antrag zum Bau von Photovoltaik-Anlagen im Stadtgebiet

Bereits im Februar 2022 stellte die SPD Fraktion diesen Antrag in Ergänzung bzw. als Alternative zu einem Antrag der Fraktion der Grünen. Der SPD Fraktion war es wichtig, den Bau von Agri-PV Anlagen zu unterstützen, aber den Bau herkömmlicher PV-Anlagen…

Antrag zum Haushalt 2022

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, lieber Sascha, hiermit übermittelt die SPD die nach umfangreichen Beratungen erstellten Änderungsanträge und politischen Zielsetzungen zum vorliegenden Haushaltsentwurf für das Jahr 2022 Mit diesem Antrag verfolgt die SPD-Fraktion das Ziel auch für das Jahr…

Antrag auf Bepflanzungen auf Friedhöfen im Stadtgebiet

bereits seit Jahren ist ein deutlicher Trend im Bereich des Bestattungswesens in der Stadt Bedburg festzustellen. Dabei geht die Anzahl der Erdbestattungen immer weiter zurück und die der Urnenbestattungen nimmt zu. Das Angebot von Urnenstehlen, aber auch die anonyme Baumbestattungsform…

Antrag auf Prüfung eines gebührenpflichtigen Lieferservices für den Bauhof

die Stadt Bedburg befindet sich stetig im Wandel. Viele ältere Mitbürger*innen verkaufen ihr Wohneigentum, neue Eigentümer*innen übernehmen dieses. Sanierungs- und Renovierungsmaßnahmen prägen in allen Teilen das Stadtbild. Benötigen Bürger*innen für diese (Um)Baumaßnahmen Stellflächen für Container o.ä., die der Öffentlichkeit…

Anfrage: Gutes Klima in unseren Schulen

als SPD-Fraktion sind wir stolz auf die gut ausgestatteten Schulen in unserer Stadt Bedburg. Mit den bereits geschafften Investitionen konnten die Herausforderungen für SchülerInnen und Lehrkräfte in der Covid-19 Pandemie gut gemeistert werden. Aber sowohl der Klimawandel, als auch…

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