Für die SPD bedeutet der Strukturwandel im Rheinischen Revier die Sicherung und Stärkung des Industrie- und Gewerbestandortes, um auch zukünftigen Generationen die Wohlstandsfähigkeit zu sichern. Das Rheinland mit seinen vielfältigen Industrie- und Gewerbeunternehmen gehört zu den stärksten Wirtschaftsstandorten Deutschlands. „Wenn dies beachtet wird, können mit einem Strukturwandel auch Zukunftschancen verbunden werden“, ist Landtagsabgeordneter Guido van den Berg überzeugt. Der SPD-Antrag listet unter den Überschriften „Straßenverkehr“, „Nahverkehr“, „Fernverkehr“, „Güterverkehr“ und „Fahrradwege“ insgesamt 33 Projekte aus dem Rheinischen Revier auf.
Vierter konkreter Strukturwandelantrag der SPD
In den vergangenen Wochen hatte die SPD bereits Anträge für ein „Sonderfördergebiet“, „Mehr Flächenausweisungen“ und „konkrete Projektunterstützungen“ im Rheinischen Revier ins Parlament eingebracht. Dies wird nun mit einem Infrastrukturantrag und der Forderung nach einem Sonderverkehrsplan abgerundet. „Zur Erfolgreichen Gestaltung des Strukturwandels
im Rheinischen Revier braucht die Region eine gut ausgebaute Verkehrsinfrastruktur.
„Nur eine Weiterentwicklung und damit Verbesserung der vorhandenen Infrastruktur ermöglicht eine erfolgreiche Wirtschaftspolitik“, erklärt Guido van den Berg. Mit dem Sonderverkehrswegeplan für das Rheinische Revier sollen Programme zur Infrastrukturverbesserung und die Bereitstellung der finanziellen Mittel für Infrastrukturprojekte bereitgestellt werden. Der Politiker aus dem Rhein-Erft-Kreis erläutert weiter: „Ohne eine funktionierende und zuverlässige Infrastruktur entstehen für die Gestaltung des Strukturwandels im Rheinischen Revier Nachteile.“ Für überregional und international agierende Unternehmen spielen die technischen Infrastruktureinrichtungen eine entscheidende Rolle bei der Standortauswahl. Insbesondere die örtliche Verkehrsinfrastruktur – Verkehrsanbindung, Nähe zu Autobahnen, Schienennetz und Wasserstraßen.
Gute Infrastruktur ist Schlüssel für Gelingen des Strukturwandels
Der Wirtschaftspolitiker der SPD-Landtagsfraktion erläutert: „Der Schlüssel zur Bewältigung der laufenden und kommenden Herausforderungen wird der Ausbau der Infrastruktur sein. Die verkehrsgünstige Lage des Reviers zwischen Aachen, Köln und Düsseldorf ist eine Stärke, die ausgebaut werden muss.“ Neben dem adäquaten Ausbau des Straßennetzes und insbesondere
der Ertüchtigung der Brücken in der Region, muss aus Sicht der SPD im Landtag NRW ein besonderes Augenmerk auf die Rolle des Schienennetzes gelegt werden. Die Sozialdemokraten sind überzeugt, dass die Ausbauanstrengungen des Bahnknotens Köln werden die europaweite Bedeutung des Schienenknotens weiter steigern wird.
„Der bestehende Bundesverkehrswegeplan muss mit Maßnahmen aus dem Rheinischen Revier daher im Rahmen eines Sonderverkehrswegeplans ergänzt werden. Nur so kann der Wandel gelingen“, zeigt sich der SPD-Politiker aus dem Rhein-Erft-Kreis überzeugt.
Der Antrag im Wortlaut:
Antrag Sonderverkehrswegeplan für das Rheinische Revier