Bild: hochhausen

SPD-Fraktionsspitze besucht Rheinisches Revier

Ein Tag voller Gespräche im Herzen des Rheinischen Reviers: Die Fraktionsspitze der SPD-Landtagsfraktion war zu Gast im Tagebau Hambach und in Elsdorf. Kernthema: Wie gestalten wir die Energiewende rundum erfolgreich?

SPD steht zur gültigen Leitentscheidung

Am vergangenen Freitag konnte ich den Vorsitzenden der SPD-Landtagsfraktion Thomas Kutschaty und die parlamentarische Geschäftsführerin Sarah Philipp bei uns im Rheinischen Revier begrüßen. Mit dabei waren außerdem noch Stefan Kämmerling MdL aus Eschweiler mit der SPD-Städteregionsratskandidatin Daniela Jansen sowie der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion Dierk Timm und die stellvertretende Vorsitzende der Rhein-Erft SPD Brigitte Dmoch-Schweren.

Besuch im Tagebau Hambach

Über 300m unter der Geländekante arbeitet wird die Kohle gefördert. Bild: hochhausen

Beim Besuch des Tagebaus Hambach stand zunächst ein intensiver Austausch mit RWE-Vorständen und Betriebsräten zur Arbeit der Strukturkommission und der Situation auf dem deutschen Energiemarkt auf dem Programm. Anschließend befuhren wir gemeinsam den Tagebau und die Rekultivierung auf der Sophienhöhe.

Faktor Versorgungssicherheit

Angesichts der Tatsache, dass 40% der Stromversorgung NRWs aus dem Rheinischen Revier stammt und gleichzeitig mit dem vollständigen Ausstieg aus der Atomenergie 2022 die bis jetzt weltweit einzigartige Versorgungssicherheit gefährdet ist, wird deutlich, dass ideologisch getriebene überhastete Ausstiegspläne unverantwortlich sind. Deshalb betonte Thomas Kutschaty erneut, dass die SPD-Landtagsfraktion zum Fahrplan, der erst 2016 in der von der damaligen rot-grünen Koalition getroffenen Leitentscheidung fixiert wurde, steht.
Industrie leistet Klimaschutzbeitrag
Wie geplant gibt es bereits Abschaltungen von zahlreichen Kraftwerksblöcken. So sind bereits seit letztem Jahr die Blöcke in Frimmersdorf in die Sicherheitsreserve überführt worden und werden bald vollständig abgeschaltet. Auch in Neurath und Niederaußem werden große Kapazitäten in Kürze in die Sicherheitsreserve gehen und dann abgeschaltet. Mit dem absehbaren Ende des Tagebaus Inden und dem Kraftwerk Weisweiler werden auch in den 2020er Jahren sehr große Mengen CO2 eingespart werden.
Offener Austausch mit Gesamtbetriebsrat

Offener Austausch mit dem Gesamtbetriebsrat in der Werkstatt des Tagebau Hambach. Bild: hochhausen

In einem ausgiebigen Gespräch mit dem Gesamtbetriebsrat wurden zahlreiche Themen offen angesprochen. Für uns ist unsere Mission für einen erfolgreichen Strukturwandel klar: Kein Bergmann darf ins Bergfreie fallen! Unsere gemeinsame Botschaft zum Konflikt im Hambacher Forst ist ebenfalls eindeutig: Proteste ja, aber gewaltsame Ausschreitungen gegen Polizei und Beschäftigte dürfen wir nicht hinnehmen!

Auftrag Strukturwandel

Im Elsdorfer Restaurant Casanova fand der austausch mit diversen Bügermeistern statt.

Ebenfalls auf dem Programm stand ein Treffen mit den sozialdemokratischen Bürgermeistern der Region. Diese machten ganz klar, was sie vor allem brauchen, um erfolgreich die Energiewende
zu gestalten: Entwicklungsflächen und gestalterische Freiheit. Hier drückt angesichts des gebrochenen CDU-Wahlversprechens zu einer angemessenen Berücksichtigung der Städte im Strukturwandel besonders der Schuh.

Den Abschluss der Tour bildete ein Besuch im „virtuellen Kraftwerk“ in Heppendorf, wo uns demonstriert wurde, wie wir zukünftig ein Netz ohne Atom– und Kohlestrom sicher steuern können.
Hier wird mit deutscher Ingenieurkunst die technische Grundlage für die erfolgreiche Gestaltung der Energiewende gelegt.

Der gemeinsame Tag bei uns im Revier hat unsere Überzeugung bekräftigt, dass wir die ökologische Energiewende nur erfolgreich gestalten können, wenn wir uns ideologiefrei am physikalisch und volkswirtschaftlich Machbaren orientieren. Dafür stehen die SPD im Landtag und im Rhein-Erft-Kreis.