Die Ergebnisse der Sitzung des Koalitionsausschusses in der Nacht auf Donnerstag in Berlin kommentiert der SPD-Kreisvorsitzende und Landtagsabgeordnete Guido van den Berg:
Das ein Strukturbruch verhindert werden konnte, ist zu allererst ein Verdienst des IGBCE-Vorsitzenden Michael Vassiliadis. Er hatte in den etwa fünfzehn Verhandlungsrunden zwischen dem Bundeswirt-schaftsministerium und den Ländern Sachsen, Brandenburg und Nordrhein-Westfalen vermittelt. Hier hat sich eine Gewerkschaft ver-dient gemacht für Industriepolitik in Deutschland so van den Berg. Lob hat van den Berg auch für die Beschäftigten, die bei Demonstrati-onen und Diskussionsveranstaltungen für diese, jetzt gefundene Al-ternative geworben haben.
Kein Verständnis hat der SPD-Kreisvorsitzende für die Kritiker des jetzt gefundenen Kompromisses: Schließlich wird durch die Kraftwerksab-schaltungen der Nachweis zum Erreichen des CO2-Ziels erbracht. Wer jetzt meckert, dem geht es nicht um CO2, sondern um einen Glaubens-krieg gegen den Rohstoff Braunkohle.
Für Guido van den Berg sind jetzt verlässliche Rahmenbedingungen für die Braunkohle erkennbar. Er fordert daher auch die RWE AG auf, jetzt ihre Hausaufgaben zu machen: In der Energiewende wird der Einsatz von Braunkohle zwar noch lange gebraucht, aber immer weiter zu-rückgehen. Wenn die Tagebauplanungen wirtschaftlich gehalten wer-den sollen, sollte RWE auch alternative Einsatzmöglichkeiten für die Braunkohle vorantreiben. Die Konzepte zur Nutzung von Braunkohle als Chemierohstoff, bei dem Kohlenstoff nicht in CO2 umgesetzt wird, liegen ja bekanntlich vor.