Historisch gewachsen gelten im Gebiet der Stadt Bedburg eine Vielzahl zum Teil sehr unterschiedlicher und oft nicht mehr zeitgemäßer Bebauungspläne. Die Pflege und Aktualisierung all dieser Bebauungspläne ist sehr personal- und kostenintensiv. Die so entstandene Planlandschaft zeigt sich zerklüftet und führt zu einer für alle Beteiligten unübersichtlichen und komplizierten Sachlage. Diese ist für Bauherren, Architekten und die Verwaltung mit hohem Aufwand verbunden und anfällig für Fehlinterpretationen. So sind Bebauungspläne immer wieder und in aufwendigen Verfahren anzupassen. Damit werden Bauherren und Architekten in der zeitgemäßen Gestaltung von Neu- und Umbauten oft eingeschränkt und behindert.
Vor diesem Hintergrund beantragt die Fraktion der SPD im Rat der Stadt Bedburg, die Einführung einer für das gesamte Stadtgebiet gültigen Gestaltungssatzung. Diese Gestaltungssatzung soll den nötigen Rahmen für Bauprojekte setzen, dabei aber ausreichende Spielräume für eine flexiblere und zeitgemäße Gestaltung lassen. Bestehende Bebauungspläne sollen auf ihre Notwendigkeit überprüft werden. Nach und nach sollen nicht mehr notwendige Bebauungspläne aufgehoben werden und die betreffenden Gebiete in den Geltungsbereich der Gestaltungssatzung überführt werden.
In vielen Fällen werden heute bei von Bürgern gewünschten Bau- oder Umbaumaßnahmen Grenzen durch die vorhandenen Bebauungspläne gesetzt. So ist es zum Beispiel oft bereits ein erhebliches Problem, wenn erwachsene Kinder ein weiteres Haus auf dem eigentlich ausreichend großen, elterlichen Grundstück bauen möchten. Bisher war hier zumindest die Änderung des bestehenden Bebauungsplans erforderlich. Neben den entstehenden Kosten war in solchen Fällen auch ein langwieriges Verfahren erforderlich, das oft über ein Jahr dauerte. Wird dagegen ein Bebauungsplan bei Bedarf komplett aufgehoben, so sparen Bauherren Kosten, weil keine Planungskosten mehr für die Änderung des Bebauungsplans anfallen. Daneben sparen die Bauherren aber auch Zeit, weil sie nach Genehmigung des Bauantrags schneller loslegen können. Eine einheitliche Gestaltungssatzung für ganz Bedburg gibt dann Mindeststandards vor.
Wir wollen den Planungsaufwand bei Bauprojekten für die Verwaltung reduzieren und den Zeitaufwand für Bauherren und Architekten vereinfachen und verkürzen. Im Ausschuss für Stadtentwicklung und im Rat wollen wir uns mehr mit tatsächlichen Entwicklungen in der Stadt und weniger mit kleinteiligen Anpassungen von Bauplänen beschäftigen, sagt hierzu der Sprecher der SPD Rudolf Nitsche.