Heike Steinhäuser, Vorsitzende der SPD-FRaktion, begründet in Ihrer Haushaltsrede die Ablehnung des Haushalts 2010 durch die SPD.
Die wesentlichen Gründe im Überblick:
– falsche Weichenstellungen wie der Kauf des Toom-Marktes belasten den Haushalt noch heute
– willkürliche Anhebung der Annahmen zur Höhe der Gewerbesteuer und Aussagen der FDP bestätigen die Vermutung eines schöngerechneten Haushaltes
– SPD will das Freibad dauerhaft erhalten, CDU und FDP geben dem Freibad nur noch eine Gnadenfrist
– CDU, FDP und Bürgermeister wollen bei der Jugendarbeit sparen, das lehnt die SPD ab
– SPD lehnt Schnellschüsse bei der Planung eines neuen Schützenplatzes und Veranstaltungshalle in Kaster ab, die Planungen sollen mit dem Betroffenen und der Stadt gemeinsam besprochen werden und nicht vor vollendete Tatsachen gesetzt werden
– Erhalt der Alten Schule in Lipp als Vereinsheim
Die vollständige Rede können Sie hier nachlesen: