„Durcheinander bei Rathausentscheidung ist Bürgermeister selber Schuld“

Bernd Coumanns
Bernd Coumanns

„Für das Durcheinander bei der Entscheidung, das Rathaus in den Toom-Markt zu verlegen, ist der Bürgermeister allein verantwortlich“, kritisiert SPD-Stadtverbandsvorsitzender und Ratsmitglied Bernd Coumanns den Bürgermeister. Die Entscheidungsvorlage des Bürgermeisters war schlecht ausgearbeitet. „Koerdt hat zwei Entscheidungen – die Standortfrage des Rathauses und den Kauf des Toom-Marktes – miteinander vermengt, die nicht zusammengehörten“, so Ratsmitglied Coumanns. Der Vorsitzende der SPD-Fraktion, Horst Druch, habe hingegen dem Bürgermeister vorgeschlagen, zuerst im öffentlichen Teil über den Standort des Rathauses zu entscheiden und im nicht-öffentlichen Teil über den Kauf abzustimmen. Dieser Verfahrensvorschlag wurde vom Bürgermeister abgelehnt. „Dabei sind die rechtlichen Vorgaben in der Geschäftsordnung eindeutig: Hier wird festgehalten, dass der Kauf von Liegenschaften nicht-öffentlich behandelt wird“, begründet der SPD-Vorsitzende seine Auffassung.

Der Bürgermeister hat sich nicht an die eigenen Spielregeln gehalten. Er brauche sich nicht zu wundern, wenn Ratsmitglieder nun auf ihr Recht bestehen, im nicht-öffentlichen Teil über den Kauf des Toom-Marktes zu beraten und zu beschließen.
„Der Bürgermeister war beratungsresistent. Den Schlamassel hat er nun selber zu verantworten“, so Ratsmitglied Coumanns.