Aus Sicht der SPD-Fraktion ist eine Finanzierung einer Offenen Ganztagsgrundschule in Bedburg durch die Zuschüsse aus Bund und Land sowie einem sozial gestaffelten Elternbeitrag möglich, erläutert der Geschäftsführer der SPD-Fraktion Bernd Coumanns.
Die Finanzierung der laufenden Kosten ist vom Land vorgesehen durch einen Landeszuschuss in Höhe von 820 Euro pro Kind je Schuljahr. Die Kommune hat zusätzlich einen Eigenanteil von 410 Euro pro Kind je Schuljahr beizutragen. Dieser Eigenanteil der Kommunen kann durch einen Elternbeitrag gedeckt werden. Der Elternbeitrag darf maximal 100 Euro pro Kind pro Monat betragen und soll in der Regel sozial gestaffelt sein. Das bedeutet, damit die Stadt den Eigenanteil von 410 Euro pro Kind je Schuljahr finanzieren kann, benötigt sie im Schnitt einen monatlichen Elternbeitrag in Höhe von 34,17 Euro (410:12 = 34,17 Euro) pro Kind. Wie die Erfahrung anderer Kommunen zeigt, ist das realistisch.
Auch die anfallenden baulichen Maßnahmen wie zum Beispiel Einrichtung einer Küche, Umbau von Spiel-, Sport- und Aufenthaltsräumen oder die Ersteinrichtung mit Lernmitteln werden bis zu einem Betrag von 115.00 Euro pro Gruppe von 25 Kindern bis auf einen Eigenanteil der Kommune von 10% durch einen Bundeszuschuss gedeckt. Auf den Eigenanteil der Kommune wiederum können Eigenleistungen wie zum Beispiel architektonische Planungen durch die Kommune oder Mittel aus der Schulpauschale des Landes angerechnet werden.
Selbst Kommunen, die sich in einem Haushaltssicherungskonzept befinden oder sogar einen Nothaushalt fahren wie die Stadt Grevenbroich, haben es geschafft, Offene Ganztagsgrundschulen einzurichten. Dann schaffen wir das in Bedburg auch, so Fraktionsgeschäftsführer Bernd Coumanns.