Wählerwillen respektieren: Mandat zurückgeben

Bernd Coumanns
Bernd Coumanns, Bedburger SPD-Vorsitzender

Der SPD-Stadtverband hat die drei aus der SPD-Fraktion ausgetretenen Ratsmitglieder, die nun eine eigene Fraktion gegründet haben, in einem Schreiben zur Rückgabe ihrer Ratsmandate aufgefordert.

„Bei der letzten Kommunalwahl hat leider kein SPD-Kandidat in seinem Wahlbezirk die Mehrheit der Stimmen erhalten. Alle SPD-Ratsmitglieder haben ihr Ratsmandat den Stimmen der Bürger zu verdanken, die bei der letzten Kommunalwahl der SPD als Partei ihre Stimme gegeben haben“, erläutert Stadtverbandsvorsitzender Bernd Coumanns den Hintergrund.

„Persönliche Verärgerung darüber, dass man von den Mitgliedern der SPD nicht mehr als Kandidat aufgestellt wurde und die zu dem Austritt der Drei aus der Fraktion und Partei geführt haben, dürfen nicht dazu führen, dass nun der Wählerwille verfälscht wird“, so der SPD-Vorsitzende. Die Bürger und Bürgerinnen hätten bei der letzten Kommunalwahl eine CDU-Mehrheit gewählt und der SPD die Rolle der Opposition mit 12 Ratsvertretern zukommen lassen. Das Festhalten am Ratsmandat nach dem Austritt aus der SPD-Fraktion würde deshalb nicht dem Wahlergebnis und damit dem Wählerwillen entsprechen. „Mit welcher Berechtigung durch die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Bedburg sind Sie aus der SPD-Fraktion ausgetreten und Mitglied einer anderen Fraktion geworden?“, fragt Coumanns die Drei in dem Schreiben.

Der SPD-Stadtverband fordert die aus der SPD-Fraktion ausgetretenen Ratsmitglieder deshalb auf, den Wählerwillen zu respektieren und ihr Mandat als Ratsmitglied entsprechend dem Wählerauftrag zurückzugeben.