
Sparen will sie nicht, und effizient arbeiten tut sie auch nicht, die Regio Rheinland. So sieht es jedenfalls die Erftkreis-SPD. Vizeparteichef Guido van den Berg geht mit dem Regionalverbund hart ins Gericht. Dabei beruft er sich auf ein Gutachten der Prognos AG, das er nur vom Hörensagen kennt.
Finanziert wird die Regio unter anderem mit Zuschüssen, die die zugehörigen Kreise und Städte aufbringen. Angesichts der Haushaltsmisere hatte die SPD vorgeschlagen, die Zuwendungen um zehn Prozent zu kürzen. Die Kasse des Kreises hätte das um 5779,80 Euro entlastet. Der Regionalverein hätte auf 40 458,60 Euro verzichten müssen, hat die SPD ausgerechnet. Eine Summe, die zu verkraften sei, meint van den Berg, da der Verbund immer wieder Überschüsse erwirtschaftet habe, zuletzt in Höhe von 103 285 Euro.
Inhaltlich wirft van den Berg der Regio vor, viel Zeit in die Internetgestaltung und in Jugendforen zu der noch fernen Regionale 2010 zu investieren, sich aber nicht um Kreislaufwirtschaft, Bildung oder eine Koordination der Wirtschaftsförderung zu kümmern. Gleichzeitig bedauert er, dass ein offenbar vorhandenes Prognos-Gutachten nur dem Vorstand vorliege. Dem Vernehmen nach übe das Gutachten auch massive Kritik an der Arbeit der Regio.
Landrat Werner Stump, Mitglied des Regio-Vorstandes, reagiert verärgert: Die, die jetzt diese Kritik formulieren, sind die Versager von gestern. Bis 1999 habe die SPD die Mehrheit in der Regio gehabt und es versäumt, die Zusammenarbeit in die richtigen Bahnen zu lenken. Das Gutachten sei im Auftrag des Vorstandes ohne einen Steuergroschen entstanden und nur als Entscheidungshilfe für den Vorstand gedacht. Ich habe es trotzdem, mit der Bitte um Vertraulichkeit, den Fraktionsvorsitzenden im Kreishaus zur Verfügung gestellt, ist Stump enttäuscht, dafür jetzt einen Tritt zu bekommen.
SPD-Fraktionschef Hardy Fuß wähnt die Vertraulichkeit gewahrt. Er habe das Papier nicht weitergegeben. Stumps Blick auf vergangene Zeiten weist er als Ablenkungsversuch zurück: Die CDU hat seit vier Jahren überall fette Mehrheiten. Sie hat nichts daraus gemacht. Stump erwartet noch in diesem Jahr ein Konzept zur Gründung einer regionalen Marketing-Gesellschaft. Seit 1999 kämpfe ich dafür, dass Kammern, Wirtschaft und Kommunen in der Regio zusammenarbeiten.